Donnerstag, September 22, 2005

Diktatie oder Demokratur - „Putschartige Züge“

In der SPD kursieren Pläne, die Geschäftsordnung im Bundestag zu Gunsten der Sozialdemokraten zu ändern. Damit unternimmt die SPD offensichtlich den Versuch, dass Parteien-Duo aus CDU und CSU formal auseinander zu brechen.
Warum wird sicherlich jeder schnell verstehen. Es ist ein weiterer Schritt, dem Anspruch von Gerhard Schröder auf das Kanzleramt nun auch rechtlich Nachdruck zu verleihen.
Hiermit unternimmt die SPD weiter Maßnahmen, wenn bis jetzt auch noch nicht offiziell bestätigt, einen seit bestehen der Bundesrepublik gültigen und gelebten Grundsatz im Bundestag auszuhebeln – die Fraktions-Zusammengehörigkeit von CDU und CSU.
Schröder zeigt damit leider überdeutlich, dass er auf biegen und brechen Kanzler bleiben will, auch wenn die jüngste Bundestagswahl eine andere Sprache spricht - das hat schon Züge einer versuchten Machtergreifung
So ist die Bemerkung von CDU-Mann Friedbert Pflüger nicht abwegig, wenn er gegenüber der dpa sagt: „Dieses Vorgehen trägt putschartige Züge“.

Liebe SPD, lass die Finger von solchen Versuchen, niemand wird es euch danken, denn eine Diktatie oder Demokratur wollen wir nicht.

1 Comments:

Anonymous Anonym said...

ja, jetzt packt die politik dubiose methoden aus, um sich im grossen koalitionszirkus zu behaupten. von aussen aus der sicht eines normalen bürgers betrachtet, wirkt das doch alles wie ein riesengrosses affentheater.

Donnerstag, September 22, 2005  

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